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Der »legendäre« 10-Punkte-Plan der SPD

with 3 comments

Hier ist er, der beinahe schon „legendäre“ 10-Punkte Plan der SPD Bundestagsfraktion (PDF) zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung.

Seltsam ist, dass die SPD sich so massiv auf eine Teilmenge von Punkt 6 aus dem Plan konzentriert, dabei stehen in diesem Papier doch weitaus wichtigere Maßnahmen, die so viel dringender umgesetzt werden müssten. Dieser Plan, der übrigens  erst am 5.Mai beschlossen wurde – zu einem Zeitpunkt, wo bereits deutlich war, dass die Internetsperren unter massiver Kritik stehen –  sieht leider sehr nach einem schnell dahingeschriebenen Versuch aus, das Wirken der SPD im Nachhinein in einen positiven Kontext zu stellen.

Von allem, was in diesem Papier steht, sind ausgerechnet die Internetsperren die nutzloseste und unsinnigste Maßnahme. Und ausgerechnet die wird zur Zeit als einzige Maßnahme des ganzen Planes umgesetzt. Wenn das wirklich ein „Strategiepapier“ sein soll, dann hat die SPD leider vollkommen das Gefühl für angemessene und wichtige Maßnahmen verloren. Angemessen wäre es gewesen, frühenstens nach Umsetzung der anderen neuneinhalb Punkte des Planes über Internetsperren nachzudenken!

Traurig, dass die SPD solche „Feigenblatt“-Taktiken so dringend nötig hat.

Written by mjuenemann

18. Juni 2009 um 03:11

Veröffentlicht in Artikel, Internetsperren, Quellen

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3 Antworten

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  1. […] von uns kommentierte 10-Punkte Plan der SPD Bundestagsfraktion zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und […]

  2. Für eine lediglich flankierende Maßnahme, erhalten die Internetsperren sehr viel Presserummel von Seiten der Politik.
    Ich frage mich schon die ganze Zeit, wo die zentralen Maßnahmen sind.

    piercyha

    18. Juni 2009 at 04:02

  3. > dann hat die SPD leider vollkommen das Gefühl
    > für angemessene und wichtige Maßnahmen verloren.

    Das hat sie ungefähr seit 20 Jahren…😉

    Es wagte sich tatsächlich heute bei der Mahnwache ein SPD-Politiker ans Mikro. Er entschuldigte sich mehr oder weniger für die Zensurgeilheit seiner Genossen, ließ den anderen Murks, für den die Ex-Sozialdemokraten in den letzten Jahren verantwortlich waren, aber unerwähnt…😉

    Teuchtlurm

    18. Juni 2009 at 13:28


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