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Community was willst Du: Einen Kompromiss?

Dieser Artikel hat uns heute eine Vielzahl von Kommentaren, Tweets und Diskussionen eingebracht. Das hat uns sehr gefreut, denn es entstanden daraus viele, sehr interessante Gespräche und Diskussionen. Dabei wurde insbesondere ein Aspekt sehr deutlich, den ich in meinem Artikel nicht ausreichend erwähnt habe:

Die SPD bewegt sich. Mögen die Gründe vielleicht wahlkampftaktischem Kalkül entsprungen sein oder auch dem ehrlichen Einsehen, hier ein Gesetzesvorhaben viel zu schnell und zu wenig reflektiert unterstützt zu haben. Im Gegensatz zu ihrem Regierungspartner CDU/CSU ist bei der SPD etwas in Bewegung geraten.

Der bisher vorgeschlagene Kompromiss ist – aus den im oben stehenden Artikel beschriebenen Gründen – meiner Meinung nach nicht tragfähig. Die Hintergründe und die mangelnden Auswirkungen mancher Vorschläge erscheinen zumindest zweifelhaft.

Aber trotzdem ist hier in der SPD eine Bewegung zu erkennen.

Hört man den SPD PolitikerInnen zu, scheint es so, als dass es offensichtlich zur Zeit keine klare Richtung gibt, sondern es klingt eher danach, als ob sich die SPD in einem erneuten Meinungsfindungsprozess befände. Wenn sich die SPD dazu durchringen sollte, dieses Gesetzesvorhaben nicht weiter mitzutragen, dann wäre ein wichtiges Ziel erreicht. Ein „fauler aber medienwirksamer Kompromiss“ darf aber keinesfalls die Lösung sein!

Nach derzeitiger, politischer Lage wird die Tatsache, ob wir vor den Bundestagswahlen noch ein Internetsperrgesetz bekommen oder nicht, ganz entscheidend von der SPD abhängen. Es bleibt also spannend – und es lohnt sich in der nächsten Zeit die Aussagen der SPD intensiv zu verfolgen, zu kommentieren und vor allem bei jeder Gelegenheit das Gespräch mit der SPD zu suchen.

Man darf einfach niemals vergessen: Demokratische Prozesse sind Schwerstarbeit.

Written by mjuenemann

29. Mai 2009 um 18:55

Veröffentlicht in Artikel, Internetsperren

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